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| BSG, 27.10.1961 - 2 RU 213/57 |
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- BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56
Auszug aus BSG, 27.10.1961 - 2 RU 213/57
Gegen diese Feststellung wendet sich die Revision, Sie will offenbar die Richtigkeit des vom LSG angewendeten Erfahrungssatzes, daß ein Kraftradfahrer schon bei einer BAK von 1, 3930 fahruntüchtig sei (vgl" hierzu BSG 12, 242;… SozR RVO @ 542 BL Aa19 Nr, 30, Aa 27 Nr, 36; 5 543 BL Aa 23 Nr" 30), nicht bezweifeln, ist jedoch der Auffassung, daß dieser für Motorradfahrer gültige Erfahrungssatz nicht uneingeschränkt auf den Fahrer eines M0peds angewendet werden könne, weil insoweit zwischen Fahrzeugen, die eine Höchst- ..4.Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsversicherungsamts vertreten worden (vgl BSG 3, 116) Der Senat hat sie jedoch inzwischen als zu weitgehend aufgegeben (vgl BSG 12, 242).
- BSG, 30.05.1956 - 2 RU 311/55
Auszug aus BSG, 27.10.1961 - 2 RU 213/57
Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsversicherungsamts vertreten worden (vgl BSG 3, 116) Der Senat hat sie jedoch inzwischen als zu weitgehend aufgegeben (vgl BSG 12, 242).